20. März 2010

Die Schlüssel zur Bekämpfung von Armut sind wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit

"Die Schlüssel zur Bekämpfung von Armut sind Bildung und Arbeit, wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit. Dafür steht die schwarz-gelbe Landesregierung Rüttgers." Das erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen. Der CDU-Kreisvorsitzende erinnert daran, dass es CDU-NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist, der einen jährlichen Armutsbericht erstellen lässt und diesen auch der Öffentlichkeit vorstellt. "Zu SPD-Regierungszeiten in Düsseldorf verschwanden diese Berichte nämlich immer in der Schublade."

Mit Laumanns Sozialberichten habe das Land erstmals eine empirische Grundlage, auf deren Basis Nordrhein-Westfalen gezielt Konzepte zur Bekämpfung der Armut entwickeln könne. Daran haben wir weiter gearbeitet.

Mit 2,3 Milliarden Euro mehr für Kinder und Jugendliche habe das Land massiv in Kinderbetreuung und Bildung investiert. So fänden 2010 rund 90.000 Kinder unter drei Jahren einen Platz in der Betreuung, sieben Mal soviel wie 2005. In den Grundschulen im Land gebe es 203 000 Plätze im Ganztag, drei Mal soviel wie 2005. Im vorigen Jahr seien 37.000 Kinder weniger in Hartz IV gewesen, und die Zahl der Kinder aus armen Familien haben sich von 818.000 in 2005 auf 758.000 im vorigen Jahr reduziert.

Und dass NRW heute in der schwersten Wirtschaftskrise des Landes immer noch rund 225.000 Arbeitslosen weniger zähle als in der Endphase der rot-grünen Vorgängerregierung im Frühjahr 2005 zeige, dass der Kurs der wirtschaftlichen Vernunft und sozialen Gerechtigkeit das Land sicher durch die Krise führe. Dagegen bedrohten die SPD in Nordrhein-Westfalen und Frau Kraft mit unsinnigen Vorschlägen zu Hartz IV Tausende von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen mit der Folge, dass noch mehr Menschen in NRW der Fall in die Armut drohe. Hovenjürgen: "Das müssen wir verhindern. Deshalb werden wir weiter die Armut in NRW engagiert bekämpfen."