Stellungnahme von Josef Hovenjürgen MdL zum Artikel „Kirschenbaum hält Plädoyer für heimische Kohle“, erschienen am 17.11.2009 in der Halterner Zeitung
Der Kohlebluff
Josef Hovenjürgen MdLDie SPD soll den Bergleuten der Region endlich die Wahrheit über ihre Zukunft sagen!
Da reiste am Wochenende ein SPD-Stadtverbandsvorsitzender aus der schönen Bergbaustadt Haltern am See zum SPD-Bundesparteitag nach Dresden und machte sich für den fossilen Energieträger Kohle stark.
Nachdem er wohl auf einigen Widerstand aus den Reihen der Genossen aus Baden-Württenberg gestoßen war, die sich für die Streichung der Bergbaurevisionsklausel ausgesprochen hatten, lud er sie in die Kohleregion Haltern am See ein.
Ob es seinem mutigen Auftritt bei seiner Bundespartei zu verdanken ist, bleibt zu bezweifel, doch findet sich auch weiterhin unter den Parteitagsbeschlüssen das Bekenntnis der SPD zur Kohl. Für den Bergmann vor Ort mag sich das als Schlagzeile toll anhören, doch keiner schaut auf die tatsächliche Formulierung.
Im Parteitagsbeschluss heißt es dann wörtlich:
„Wir brauchen massive Anstrengungen bei der Energieeinsparung und dem Ausbau Erneuerbarer Energien, um so schnell wie möglich die Vision des Hamburger Programms vom solaren Zeitalter umzusetzen. [...] Fossile Energieträger sind bis dahin eine Übergangstechnologie. Wir setzen uns dafür ein, dass die Revisionsklausel für den deutschen Steinkohlebergbau vor 2012 wirksam gemacht und eine Beendigung der heimischen Steinkohleförderung verhindert wird."
Wann also hat die SPD den Mut den Bergleuten endlich die Wahrheit über ihre Absichten zu sagen? „Übergangstechnologie", was bedeutet das? Der Übergang ist eine kurzfristige Notlösung, bis wann? Ist das die Perspektive? Lieber Herr Kirschenbaum, liebe SPD sagen sie den Menschen endlich die Wahrheit oder haben sie aus dem 27.August immer noch nichts gelernt.












