28.10.2010

SPD weckt falsche Hoffnungen
Michael Groß MdB muss Bergleuten endlich die Wahrheit sagen

Auf die jüngsten Äußerungen von Michael Groß MdB antwortet der heimische Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen wie folgt:

"Herr Groß muss den Bergleuten endlich die Wahrheit sagen. Den subventionierten Kohlebergbau wird es nach dem Jahr 2018 nicht mehr geben. Mit seinen Äußerungen weckt er nicht erfüllbare Hoffnungen bei den Betroffenen. Ich fordere die SPD auf, endlich aufzuhören, den Menschen in der Region Sand in die Augen zu streuen," machte der CDU-Landtagsabgeordnete deutlich.

Hovenjürgen weiter: "Mit der CDU hat die Region einen starken Verbündeten, dass die Bedingungen des Kohlekompromisses eingehalten werden. Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel steht zu den Vereinbarungen im Kohlekompromiss und hat sich in Brüssel vehement dafür eingesetzt, dass die Menschen sich auf den Kohlekompromiss verlassen können. Es gehört aber auch dazu den Bergleuten deutlich zu machen, dass nach 2018 keine Subventionen mehr gezahlt werden. Das ist ehrliche und verlässliche Politik, und dafür steht die CDU."

Abschließend hält Hovenjürgen dem SPD-Abgeordneten vor: "Ehrlich wäre es übrigens auch, den Menschen zu sagen, dass die Endlichkeit der Subventionierung im Bergbau noch von Bundeskanzler Gerhard Schröder und seinem Wirtschaftsminister Werner Müller beschlossen wurde. Stattdessen versuchen die Sozialdemokraten im Kreis, den Betroffenen vorzugaukeln, die SPD mache sich für den Erhalt des Bergbaus über 2018 hinaus stark. Das scheinen die Genossen in Düsseldorf offenbar ganz anders zu sehen. Noch im September hat die SPD einem Antrag der Linken, der sich für einen Sockelbergbau aussprach, nicht zugestimmt. In der gleichen Sitzung bekräftigte die SPD-Landtagsfraktion, dass am Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau festgehalten wird. Auch der Grüne Koalitionspartner scheint das so zu sehen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW, Rainer Priggen, machte deutlich, dass es im Landtag keine Mehrheit für einen Sockelbergbau geben würde."