11.03.2011

Kreis-SPD muss sich zum Industriestandort NRW klar bekennen

Mit großer Sorge um die Zukunft unserer Region hat der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen die Aussagen des SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe am 6. März bei Westpol vernommen.

Dort hatte sich der SPD-Unterbezirksvorsitzende und klimapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion zu dem ehrgeizigen Ziel von Landesumweltminister Remmel geäußert, den Ausstoß von Treibhausgasen in NRW bis zum Jahr 2020 um 25 % zu senken. Originalton des SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe in der Sendung Westpol:"Ich glaube zum Beispiel, dass es zukünftig keine Kohle-Großkraftwerke mehr geben wird, und wenn das so ist, dann muss man auch nicht mehr zu sehr darum kämpfen."

Josef Hovenjürgen MdL: "Wie weit ist die NRW-SPD und die SPD hier bei uns im Kreis Recklinghausen gekommen. Aus der einstigen Arbeiterpartei, die im engen Schulterschluss mit einer vernünftigen IGBCE für eine industriefreundliche Politik stand, ist eine industriefeindliche Klientelpartei geworden. Eherne, alte Grundsätze, dass Arbeitsplätze nur durch Produktion entstehen, gelten nicht mehr. Jetzt erklärt es sich, warum es am Kraftwerkstandort in Datteln zu keinerlei Fortschritten kommt.

Gleichzeitig frage ich den Bezirksleiter der IGBCE in Recklinghausen, Herrn Karl-Heinz Auerhahn, wie er zu der Aussage seines Parteifreundes Frank Schwabe steht und welche industriepolitischen Auswirkungen die Klimaziele der Grünen in NRW haben?"