Josef Hovenjürgen MdL: 7 von 10 Städten im Kreis Recklinghausen erhalten durch das GFG 2009 im kommenden Jahr mehr Geld vom Land
10,6 Mio. Euro Schlüsselzuweisungen nach dem GFG 2009 mehr als in diesem Jahr erhalten 7 von 10 Städten im Kreis Recklinghausen vom Land im kommenden Jahr (Steigerung um 3,2 Prozent).
Das berichtet der CDU-Landratskandidat Josef Hovenjürgen am 4. Dezember 2009 Donnerstag aus dem Landtag in Düsseldorf. Damit erweise sich das Land NRW einmal mehr als Partner der Kommunen, betont der Christdemokrat. "Unter dem Strich haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen noch nie so viel Geld vom Land bekommen wie unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Finanzminister Helmut Linssen."
„Wahr ist aber auch“, so Hovenjürgen weiter, „dass das Geld immer noch nicht ausreicht, damit unsere Städte und der Kreis ihre Pflichtaufgaben damit bezahlen können. Die drei Kommunen Datteln, Gladbeck und Herten erhalten im nächsten Jahr weniger Geld aus Düsseldorf. Dies liegt darin begründet, dass in allen drei Städten das Gewerbesteuerauf-kommen gestiegen ist und deshalb weniger Zuschüsse von der Landesregierung gegeben werden.“
2008 hatten die Städte im Vest noch329 Mio. Euro vom Land erhalten. Für das kommende Jahr wird der nordrhein-westfälische Finanzminister insgesamt 340 Mio. Euro an die 10 Städte überweisen. In der Summe enthalten ist auch die so genannte Schulpauschale in einer Größenordnung von 16,9 Mio. Euro, mit der das Land gezielt Investitionen der Kommune in die Bildung unterstützt. "Denn wir sind vor drei Jahren angetreten, um die Defizite der SPD-Schulpolitik zu beenden", sagt Lothar Hegeman MdL. "Mit der frühen Bildung und Betreuung von Kindern, mit über 7.000 zusätzlichen Lehrerinnen und Lehrern im kommenden Jahr und der Schaffung von 11.000 zusätzlichen Studienplätzen an Hochschulen bis 2020 haben wir ein mehr als ehrgeiziges Programm aufgelegt, um die jungen Menschen in Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft zu machen."
Die Zahlen für die Städte für das Jahr 2009 lauten:
(im Vergleich zu diesem Jahr 2008)
Castrop-Rauxel 48.531.433 € (+ 796.254 €)
Datteln 13.389.449 € (- 3.693.856 €)
Dorsten 39.032.616 € (+ 214.117 €)
Gladbeck 36.686,944 € (- 2.645.481 €)
Haltern 13.019.517 € (+ 1.236.909 €)
Herten 32.028.495 € (- 900.799 €)
Marl 46.179.644 € (+ 10.605.415 €)
Oer-Erkenschwick 17.973.225 € (+ 265.614 €)
RE-Stadt 77.540.168 € (+ 4.303.168 €)
Waltrop 15.724.585 € (+ 241.133 €)
Kreis RE gesamt 340.097.078 € (+ 10.422.611 €)
Druckversion