23.09.2010

Frank Schwabe sollte Rot-Grüner Landesregierung Nachhilfe geben

Düsseldorfer Minderheitsregierung will sehr wohl Verknüpfung von heimischer Kohle und Kraftwerksneubauten im Landesentwicklungsprogramm verankern

Josef Hovenjürgen MdL ist verwundert über die Äußerungen des SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Dieser hat am vergangenen Dienstag auf einer SPD-Parteiveranstaltung vor einer „falschen Verknüpfung“ von der Zukunft des heimischen Bergbaus und dem Bau neuer Steinkohlekraftwerke gewarnt. „Gleichzeitig beabsichtigt aber die neue Landesregierung eben genau das, wenn Sie den gestrichenen Paragrafen 26 Absatz 2 wieder im LEPro verankern will,“ stellt der Recklinghäuser CDU-Landtagsabgeordnete fest. Die alte CDU-geführte Landesregierung hatte den umstrittenen Paragrafen aus dem LEPro gestrichen, vor allem weil der Anteil der heimischen Steinkohle seit 2001 ohnehin einen immer kleineren Anteil an der Verstromung hat als Importkohle. Zudem wurde er in der Gerichtsentscheidung gegen das Kraftwerk in Datteln herangezogen.

„Ich freue mich, dass auch Herr Schwabe erkannt hat, dass ein Vorrang für heimische Energieträger wie Steinkohle nicht mehr unserer Lebenswirklichkeit entspricht,“ erklärte Hovenjürgen weiter. „Vielleicht sollte er das auch der neuen Minderheitsregierung in Düsseldorf erklären. Diese gefährdet durch die Wiedereinführung des § 26 LEPro den Kraftwerksbau in Datteln. Einmal mehr zeigt sich allerdings, dass die SPD ihr industriepolitisches Erbe geopfert hat. In der Koalition mit den Grünen scheint die SPD den Kraftwerksbau in Datteln nicht mehr unterstützen zu wollen. Vielmehr verweigert offenbar auch Herr Schwabe dem Kraftwerk Datteln seine Unterstützung und versteckt sich hinter den Gerichten.“