01.10.2010

Keine klare Linie bei der SPD in der Industriepolitik
Schwabe widerspricht sich selber

Auf den Leserbrief von Frank Schwabe vom 30.09.2010 antwortet der heimische Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen wie folgt:

„Herr Schwabe widerspricht seinen eigenen Aussagen, wenn er nun erklärt es gäbe doch eine Verknüpfung zwischen der Förderung heimischer Kohle und ihrer Verstromung in neuen Kohlekraftwerken. Noch in dieser Woche hat er das Gegenteil behauptet (Recklinghäuser Zeitung vom 27.09.2010). Fakt ist: Bereits seit 2001 hat heimische Kohle einen geringeren Anteil an der Stromerzeugung als Importkohle,“ stellte Josef Hovenjürgen MdL nochmals klar.

„Das Straucheln von Herrn Schwabe in dieser Frage ist symptomatisch für die Lage der SPD. Die Sozialdemokraten im Kreis versuchen den Betroffenen vorzugaukeln, die SPD mache sich für den Erhalt dem Bergbaus über 2018 hinaus hin stark. Das scheinen die Genossen in Düsseldorf offenbar ganz anders zu sehen. Noch vor zwei Wochen hat die SPD einem Antrag auf Erhalt des Sockelbergbaus nicht zugestimmt. In der gleichen Sitzung bekräftigte die SPD-Landtagsfraktion, dass am Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau festgehalten wird.“

Hovenjürgen weiter: „Mit seinen widersprüchlichen Aussagen weckt Herr Schwabe bewusst Hoffnungen bei den Betroffenen. Die Wahrheit ist jedoch, dass die damalige rot-grüne Bundesregierung mit ihrem Wirtschaftsminister Müller den Sinkflug der Kohle vorbereitet und abschließend eingeleitet hat. Erst recht mit dem grünen Koalitionspartner wird die Düsseldorfer Minderheitsregierung auch weiterhin keine Unterstützung für den Sockelbergbau finden. Das weiß Herr Schwabe ganz genau. Deshalb fordere ich Herrn Schwabe auf: „Sagen Sie den Menschen endlich die Wahrheit und hören sie auf mit den Gefühlen der Betroffenen zu spielen.“