Mehrehe verstößt gegen die Werte des Grundgesetzes

Zum Vorhaben der Bundesjustizministerin Katarina Barley, das geplante Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehrehe leben, aus dem aktuellen Gesetzentwurf zu streichen, erklärt Generalsekretär Josef Hovenjürgen:

„Ist Katarina Barley noch zu retten? Wer Deutsche oder Deutscher werden will, muss unsere Werteordnung akzeptieren. Nach unserem Verfassungsverständnis ist Ehe ein Lebensbund zwischen zwei Menschen. Die Scharia-Regel, dass ein Mann mehrere Frauen heiraten darf, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Das Vorhaben von Bundesjustizministerin Katarina Barley gegen ein Einbürgerungsverbot ist nicht akzeptabel. Frauen werden in Vielehen herabgewürdigt. Von Gleichberechtigung kann da keine Rede sein.

Es ist unerklärlich und unerträglich, dass die SPD sich hier einer klaren Regelung verweigert.

Ich danke dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für ihre klare Haltung: Vielehen sind mit unseren Werten unvereinbar. Hier darf es keine falschverstandene Toleranz geben. Deshalb ist es gut, dass Nordrhein-Westfalen dies über eine Bundesratsinitiative klarstellt und für eine entsprechende klare rechtliche Regelung in Berlin kämpft.

Wer in Vielehe lebt, kann nicht zugleich deutscher Staatsbürger werden."

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