Der 41. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen findet in Bielefeld statt: Nach meiner kommissarischen Ernennung zum Generalsekretär der CDU NRW auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Armin Laschet im vergangenen Jahr wünsche ich mir für die Wahl am Samstag ein starkes Votum durch die Delegierten des Parteitages. Das gilt natürlich auch für die gesamten Wahlen zum Landesvorstand.
Das Urteil ist gefallen. Das Dattelner Teilstück der geplanten Bundesstraße 474n darf gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat als letzte Instanz eine Beschwerde des Umweltverbandes BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss zurückgewiesen. „Der heutige Tag ist ein guter Tag für den newPark, den Kreis Recklinghausen und die Emscher-Lippe-Region“, kommentiert Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL den Richterspruch.
Integration: Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.
Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie betroffenen Dieselfahrzeugnutzer:
Dokument mit Fragen & Antworten zu Luftreinhaltung / Stickstoffdioxid / Diesel.
Die Diskussion um den Stickoxidausstoß bei Dieselfahrzeugen und in dem Zusammenhang genannten Fahrverboten beschäftigt viele Menschen in unserem Land und man spürt eine zunehmende Verunsicherung. Darum möchte ich einige Informationen darlegen, die die Diskussion versachlichen sollen.
Denn unser Ministerpräsident Armin Laschet hat es deutlich gesagt:
Besuch im Landtag: Ich freue mich, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis an meinem Arbeitsplatz im Düsseldorfer Landtag besuchen – so wie heute. Der angereisten Besuchergruppe, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzamtes Marl, stand ich sehr gerne Rede und Antwort.
Zur Reise der AfD-Abgeordneten aus Bundestag und nordrhein-westfälischem Landtag nach Syrien erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen: „Es ist schlicht widerlich und unverständlich, wie Vertreter der AfD in Syrien versuchen, Normalität vorzugaukeln.
"Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende": Kreis-CDU fordert Landrat auf, die dringend notwendige Sanierung des Kreishauses endlich voranzubringen Nach der Entscheidung der CDU-Fraktion, die Notbremse beim geplanten Neubau des Kreishauses zu ziehen, fordert CDU-Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen den Landrat auf:
„Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern!“ Zur aktuellen Debatte um das Sozialticket erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen MdL: „Die Nordrhein-Westfalen-Koalition wird auch zukünftig die Mobilität von Bedürftigen sicherstellen. Allerdings ist die aktuelle Finanzierung des Sozialtickets aus dem Landeshaushalt strukturell falsch angelegt.
Den Abbruch der Sondierungen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bedauere ich sehr. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Armin Laschet, der persönlich an vielen Gesprächen teilgenommen hat, war bis zum Schluss der Überzeugung, dass eine Einigung hätte erreicht werden können.